Linkes Blättchen

Occupy Frankfurt! Democracia Real YA! Die Bewegung der 99%

Von Madrid über die Wallstreet bis nach Frankfurt bilden die Empörten eine Reihe
gegen die Übermacht der Akteure der Finanzwirtschaft. Die Banken und Hedgefonds
treiben seit Jahrzehnten die Welt in den Ruin. Die Zockerbanken haben dagegen
enorme Gewinne erwirtschaftet, die sofort an ihre Aktionäre ausgezahlt wurden und
keine ausreichenden Rücklagen für Krisenzeiten gebildet. Wozu auch, sagen sie:

Da sind ja noch die Steuerzahler, die übernehmen meine Verluste!!

Man darf nicht vergessen, dass die Bankenzockerei erst richtig losging, nachdem die
Regierung der Rot-Grünen Koalition unter anderem die Steuer auf
Veräußerungsgewinne abgeschafft hatte und weitere Deregulierungsmaßnahmen
einführte, die dem Bankensektor freie Hand gaben für die Spekulationen und Casino-
Spielerei. In dem gleichen Zeitraum wurden weitere Steuervergünstigungen für die
Reichen, aber Hartz-IV und Sparprogramme für die bereits schon Armen eingeleitet!
Milliarden an Steuergeldern sind für die Banken verschwendet worden!

99% der Bevölkerung erwirtschaften dieses Geld. Schluss damit.!

Wir fordern:

Entmachtet die Banken! Eine Reichensteuer muss her! Einführung der
Finanztransaktionssteuer! DIE LINKE. erklärt sich solidarisch mit den Empörten!!

Unterstützt die Occupy Bewegung in Frankfurt! Spendet Geld, Klamotten oder Essen!

Offizielles Konto:

Occupy Frankfurt

Kontonummer: 6020953500

BLZ: 43060967

GLS Bank

Impressum: Lothar Kämmer, Tulpenstraße 19,63128 Dietzenbach, Tel: 0151-15294662

Linkes Blättchen

Preiserhöhung ab Dezember bei der RMV um 2.7 %

Wir fordern einen Sozialticket für 22.70 € / Monat!

22,70 €, das ist der Anteil am HARTZ IV Satz für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel (ÖPNV). Diese Forderung ist nicht neu und wird in verschiedenen Städten schon praktiziert. In Templin ( Brandenburg) gibt es bereits die kostenlose Nutzung der Verkehrsmittel. Aus unserer Sicht ist das ein Meilenstein auf dem Weg zur ökologischen Verkehrswende. Denn der ÖPNV ist auch Klimaschutz. Durch niedrige Fahrpreise wird er öfters in Anspruch genommen, es werden also mehr Tickets verkauft. Auch tragen Sozialtickets
zur CO 2 Reduktion bei und somit wächst auch die Lebensqualitiät der Städte durch weniger Individualverkehr.

Diese Sozialtickets möchten wir für:

. Empfänger von ALG II und Sozialgeld ( SGB II)
. Empfänger von Sozialhilfe (SGB XII)
. Empfänger von Wohngeld
. Leistungsberechtigte von SGB VIII
. Leistungsberechtigte nach dem

 Asylbewerberleistungsgesetz

. Leistungsberechtigte nach dem Bundesversorgungsgesetz

Zauberwort: Inklusion! - auch für Dietzenbach Kinder?

Unsere Grundschulen und seit langem auch unsere Kindergärtenmachen seit Jahrzehnten vor, wie es geht, bei entsprechender Unterstützung mit völlig unterschiedlichen Kindern zu arbeiten. Sie beweisen, dass es geht. Deshalb müssen unbedingt auch unsere Gymnasien, Real– und Hauptschulen die Chance ergreifen, hier Fortschritte zu machen. Aber sie brauchen — wie alle pädagogischen Einrichtungen — eine entsprechende Unterstützung, nämliche kleine Klassen, Fortbildung, Entlastungsstunden, Unterstützung durch andere pädagogische Berufsgruppen etc. Ich wünsche mir, dass wir uns auch in Dietzenbach auf den Weg machen, allen Kindern und Jugendlichen, die behindert oder beeinträchtigt sind, das Recht auf gemeinsames lernen in unseren Kindergärten und Schulen zu ermöglichen. Wir brauchen einen lokalen Aktionsplan hier in Dietzenbach. Und ich möchte allen Eltern von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kindern empfehlen, mit der Elterninitiative IGEL, die sich in der Stadt und im Kreis Offenbach engagiert, Kontakt
aufzunehmen ( Frau Dr, Dorothea Terpitz, 069-83008685). Natürlich freue auch ich mich über Rückmeldung:
b.cardenas@ ltg.hessen.de

Barbara Càrdenas, Stadtverordnete in Dietzenbach und Landtagsabgeordnete Hessen

Seit 2007 hat sich Deutschland verplichtet, ein inklusives Schulsystem zu schaffen, in dem kein Kind mehr ausgesondert oder wegen seiner Behinderung benachteiligt wird. Inzwischen hat Deutschland einen Aktionsplan vorgelegt, wie es das umstetzen will. Und auch die schwarz-gelbe Landesregierung von Hessen will in den nächsten Wochen seinen eigenen Aktionsplan vorstellen. Als bildungspolitische Sprecherin in der linken Landestagsfraktion bin ich darauf sehr neugierig, denn meiner Meinung nach haben CDU und FDP mit der Verabschiedung des neuen Schulgesetztes in diesem Sommer genau das Gegenteil von dem gemacht, zu
was sie eigentlich verpflichtet sind. Nach dem neuen Schulgesetz „müssen„ die Schulen zwar jetzt jedes Kind erst einmal aufnehmen, aber dann haben sie den `Schwarzen Peter´ : Denn sie werden von der Landesregierung nicht wie erforderlich durch z.B. kleinere Klassen oder besonders qualifizierte Lehrer/
innen unterstützt. Viele Kinder werden weiterhin gegen ihren Willen und den ihrer Eltern an oftmals weit entfernten Sonderschulen unterrichtet werden. Dort wird zwar oftmals „gute Pädagogik„ gemacht, aber eben doch`abgesondert` von der Kindern auf der Regelschulen.

Wir Linken finden, dass die Kinder durch Sonderschulen von Regelschulen abgesondert werden, untragbar. Jedes Kind, egal on es im Lernen, Hören oder Laufen beeinträchtigt ist, hat das gleiche Recht auf eine gue Bi8ldung Warum habe ich mich den Linken angeschlossen ?

Ich bin eine junge Frau von 26 Jahren und habe mich von kurzem den Linken angeschlossen.

Warum habe ich das getan?

Ich bin seit ca. 5 Jahren politisch interessiert und schaue mir dementsprechend täglich Nachrichten an. Und was sehe ich täglich? Die Reichen werden immer reicher und die armen werden immer ärmer. Zudem verschwindet nach und nach immer mehr die mittel Schicht. Menschen werden heute nur noch nach dem gemessen, was sie haben und nicht was sie sind oder tun. Dieser Zustand hat mich immer mehr verärgert und irgendwann habe ich mir die Frage gestellt, ob und wie man daran etwas ändern kann.

Für mich war die Antwort die Linke!

Energiewende? Wann und Wie? Es herrscht Ernüchterung — viele Jahre wurden Stadtwerke und öffentliche Betriebe an private Unternehmen verkauft. Die Behauptung, dass private Unternehmen öffentliche Aufgaben besser erledigen können, hat nie gestimmt. Jetzt zeigt es sich: Preise und Gebühren sind gestiegen, der Service hat sich verschlechtert, die Einnahmen für die kommunalen Haushalte sind geschrumpft. Und die demokratische gewählten Vertreter verlieren die Kontrolle über bislang öffentliche Aufgaben — die Demokratie nimmt ab. Erneuerbare Energie lohnt sich für Städte und Gemeinden.

Eine 5.000 - Einwohner - Gemeinde spart z.B. 400.000 € Energiekosten, wenn sie die Energieversorgung mit erneuerbaren Energien in die eigenen Hände nimmt. Zusätzlich nimmt sie, durch den Verkauf des selbsterzeugten Stroms, durch die neuen Arbeitsplätze, die am Ort entstehen und durch die Steuereinnahmen rund 760.00 € im Jahr ein.

Wir brauchen eine eigene Bürgerenergiegenossenschaft in Dietzenbach. Das sichert nicht
nur die städtischen Energieversorgung, sondern stellt auch eine interessante

Anlagemöglichkeit dar, etwa durch Beteiligung an einer Photovoltaikanlage. Dietzenbach
braucht ein örtliches Energiekonzept auf der Grundlage dezentraler Energieversorgung

(Kraft - Wärme - Kopplung, Blockheizkraftwerke) und des Ausbaus der Nah– und Fernwärme