Keine weiteren Rodungen - Langener Bannwald erhalten!

Edgar Schultheiß

Am vergangenen Samstag haben Mitglieder und Freunde der Linken an der Demo zum Erhalt des Bannwaldes in Langen teilgenommen. Anlass war die bevorstehende Rodung von weiteren 5,79 Hektar Wald für den Sand- und Kiesabbau der Firma Sehring.

Obwohl uns der Hitzesommer 2022 gezeigt hat, dass wir keine Zeit im Kampf gegen den Klimawandel mehr haben, sollen für die Profite der Sehring AG die Bürger:innen in Langen und Umgebung gesundheitlich geschädigt werden. Wir müssen sogar fürchten, dass zukünftig vermehrt Menschen an einem Hitzetod sterben, weil das kühlende Element „Wald“ immer weiter gerodet wird. Aber jeder im Stadtparlament in Langen weiß, dass die bereits genehmigten 64 ha der Profitgier der Sehring AG letztendlich immer noch nicht genug sein werden.

Um eine weitere Auskiesung am Langener Waldsee und damit auch weitere Zerstörung des Waldbestandes zu verhindern, benötigt es einen starken gesellschaftlichen Gegendruck aus der Bevölkerung. Die von den Vertreter:innen von Bündnis `90/Die Grünen so vollmundig als Erfolg dargestellte Änderung des Hessischen Waldgesetzes wird es jedenfalls nicht verhindern, im Gegenteil: die Geseztesnovelle lässt noch zu viele Schlupflöcher zu, um den Rohstoffabbau im Bannwald weiter zu ermöglichen.

Die vom Landtag mehrheitlich, ohne Zustimmung der Linken beschlossene Gesetzesänderung sieht u.a. vor, dass die vollständige oder teilweise Aufhebung einer Erklärung zu Bannwald nur zulässig ist, wenn und soweit dies

  1. zur Bekämpfung von Gefahren für die öffentliche Sicherheit, insbesondere für Leben und Gesundheit von Menschen sowie für erhebliche Sachwerte, oder
  2. aus anderen Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses zur Verwirklichung von
    a) Vorhaben der Rohstoffgewinnung von überregionaler Bedeutung, sofern die Rohstoffe ausschließlich für Zwecke verwendet werden, für die sie außerhalb des Bannwaldes nicht gewonnen werden können,
    b) sonstigen Vorhaben von überregionaler Bedeutung,
    c) …. oder d) ….
    erforderlich ist.

Wie schnell wird sich herausstellen, dass eine ggf. von der Firma Sehring geforderte weitere Auskiesung von überregionaler Bedeutung ist. DIE LINKE. hatte dazu im Landtag einen Änderungsantrag eingebracht, der „die vollständige oder teilweise Aufhebung einer Erklärung zu Bannwald für den Zweck des Neu- oder Ausbaus von Flugplätzen nebst Infrastruktur oder zum Abbau von Bodenschätzen ausgeschlossen“ hätte. Dieser Antrag wurde natürlich von der schwarz-grünen Regierungsmehrheit im Landtag abgelehnt. Insofern waren die Aussagen, von Katy Walter und Frank Diefenbach - beide MdL von Bündnis `90/Die Grünen, dass dem Bannwaldschutz in Hessen künftig Vorrang vor Rohstoffabbau einräumt wird, nur Augenwischerei.

Unser Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion DIE LINKE. Kreis Offenbach, Marco Warmt wies deshalb in seinem kurzen Grußwort daraufhin, wie wichtig es ist, dass der Widerstand gegen die Rodung des Bannwaldes von einem großen und solidarischen Bündnis aus der Zivilgesellschaft getragen wird. Er dankte daher auch allen Teilnehmer:innen unterschiedlichster Bündnispartner:innen für die Teilnahme an der Demo.